CDU Deutschland

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News CDU Deutschland und BW

Sei dabei am Samstag beim großen Online-Live-Event!

Eintrag vom 02.07.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Nutze diese Chance, Deutschlands Zukunft mitzugestalten! Jetzt noch schnell anmelden und dabei sein, wenn du mit Jens Spahn und vielen anderen diskutieren willst!

Ihr habt eure Lehren aus der Krise geteilt und diskutiert. Ihr habt Lösungen für ein noch besseres Deutschland 2030 gesucht, gefunden und die besten Ideen an die Spitze gevotet. Jetzt ist es Zeit für das Meetup: Das Digital-Event, bei dem du die Chance hast, mit CDU-Spitzenpolitikern und Menschen aus ganz Deutschland unseren Weg in die Zukunft mitzugestalten! 

Nachtragshaushalt beschlossen: Kraftpaket wird nun umgesetzt

Eintrag vom 02.07.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands

Der Deutsche Bundestag hat heute den Zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Damit wird das von der CDU-geführten Bundesregierung beschlossene Kraftpaket umgesetzt. Der Bund verschuldet sich damit in Höhe von 217,8 Milliarden Euro. Die Kreditaufnahme ist dank unserer Politik der soliden Finanzen der vergangenen Jahre möglich. So konnten wir uns finanzielle Spielräume erarbeiten, die wir jetzt nutzen können, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzumildern.  

Der Deutsche Bundestag hat heute den Zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Damit wird das von der CDU-geführten Bundesregierung beschlossene Kraftpaket umgesetzt. Der Bund verschuldet sich damit in Höhe von 217,8 Milliarden Euro. Die Kreditaufnahme ist dank unserer Politik der soliden Finanzen der vergangenen Jahre möglich. So konnten wir uns finanzielle Spielräume erarbeiten, die wir jetzt nutzen können, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie abzumildern.  

Verteidigungsministerin greift durch: AKK reformiert KSK

Eintrag vom 01.07.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Foto: Laurence Chaperon

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer baut das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) um. Dabei soll das KSK auch von innen heraus verändert und besser in die Bundeswehr reintegriert werden. AKK will damit der Entstehung oder Verstetigung rechtsextremistischer Tendenzen entgegenwirken. „Gerade die Spezialkräfte benötigen ein Grundvertrauen von Bundeswehrführung, Politik und Gesellschaft“, bekräftigte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer baut das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) um. Dabei soll das KSK auch von innen heraus verändert und besser in die Bundeswehr reintegriert werden. AKK will damit der Entstehung oder Verstetigung rechtsextremistischer Tendenzen entgegenwirken. „Gerade die Spezialkräfte benötigen ein Grundvertrauen von Bundeswehrführung, Politik und Gesellschaft“, bekräftigte die Ministerin vor der Bundespressekonferenz.

Gemeinsam Europa wieder stark machen

Eintrag vom 01.07.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Start der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Deutschland übernimmt heute die Ratspräsidentschaft. In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag vom 18. Juni 2020 stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, welche Ziele und welche Maßnahmen im Mittelpunkt stehen werden: „Kein Land kann diese Krise isoliert und allein bestehen. Unser Ziel muss jetzt sein, die Krise gemeinsam, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft zu bewältigen. Und genau das wird das Leitmotiv unserer Ratspräsidentschaft sein: Gemeinsam Europa wieder stark machen.“  

Deutschland übernimmt heute die Ratspräsidentschaft. In ihrer Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag vom 18. Juni 2020 stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, welche Ziele und welche Maßnahmen im Mittelpunkt stehen werden: „Kein Land kann diese Krise isoliert und allein bestehen. Unser Ziel muss jetzt sein, die Krise gemeinsam, nachhaltig und mit Blick auf die Zukunft zu bewältigen. Und genau das wird das Leitmotiv unserer Ratspräsidentschaft sein: Gemeinsam Europa wieder stark machen.“  

AKK bekräftigt: Rechtsextremisten haben in der Truppe keinen Platz

Eintrag vom 30.06.2020
Autor: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Foto: Laurence Chaperon

Ein klares Bekenntnis zum Kommando-Spezialkräfte in der Bundeswehr gab Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarländischen Rundfunk. Gleichzeitig bekräftigte sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe. Gegenüber SR3 betonte die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin: „Wer rechtsextremistisch auffällt, hat in der Bundeswehr keinen Platz und muss sie verlassen.“

Ein klares Bekenntnis zum Kommando-Spezialkräfte in der Bundeswehr gab Annegret Kramp-Karrenbauer im Saarländischen Rundfunk. Gleichzeitig bekräftigte sie den Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe. Gegenüber SR3 betonte die CDU-Vorsitzende und Verteidigungsministerin: „Wer rechtsextremistisch auffällt, hat in der Bundeswehr keinen Platz und muss sie verlassen.“

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